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Thema
Datum: 22.08.21 12:23

Nachkarten nach verlorenen Bürger- und Volksentscheiden hat den Nimbus des schlechten Verlierers und den Anti-Demokraten. Nicht nur in Deutschland und speziell Bayern wo der BayVerfGH der institutionelle Scharfrichter über die (direkte) Demokratie ist, sondern auch in Kalifornien, das ähnlich liber [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 02.01.21 22:25

In einem Papier vom 14.10.2020 verfasst von Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher und Oliver Wiedmann, Leiter Hauptstadtbüro von Mehr Demokratie e.V., befassen sich diese mit dem Thema "external link Warum Brexit und AfD als Ausrede nicht taugen, um die direkte Demokratie über Bord zu werfen"

Darin schreiben sie
[quote]2. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 14.10.20 18:05

Der Infosperber berichtet wie - wieder einmal - in der Schweiz die (direkte) Demokratie faktisch abgeschafft werden soll:
external link Mit dem Scharfrichterbeil gegen die direkte Demokratie


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.03.19 16:28

... in dem man als Bürger nur als Wahlvieh, Lohn- und Konsumsklave und Zwangsgebührenzahler taugt und sonst nichts zu melden hat, ist external link Krawall noch die sicherste Methode um sich für fünf Minuten gehört zu [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 19.12.18 11:21

Wohnt jemand in Berlin? Hannover? Mainz? Düsseldorf? Wiesbaden? Stuttgart? München? Saarbrücken? Kiel? Hamburg? Bremen? Schwerin? Potsdam? Dresden? Erfurt? oder in der Nähe einer dieser Städte und ist für echte (direkte) Demokratie?

Folgende Aktionsidee nach dem Vorbild des Schulstreiks für das Klima von Greta Thunberg, die jeden Freitag die Schule schwänzt und vor das Parlament zieht um für den Klimaschutz zu demonstrieren bzw. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 13.12.16 01:36

Schon im Oktober 2016 passiert und meinem Demokratie-Radar leider entgangen:
Das Landesverfassungsgericht von Hamburg verbietet Volksbegehren "Rettet den Volksentscheid"

external link Gericht verbietet Volksbegehren für mehr Volksbegehren

[quote]
„Gefahr für Demokratie“

Der Gesetzesentwurf der Initiative verstoße gegen das Demokratieprinzip, erklärten die Richter am Donnerstag nach einer einstimmigen Entscheidung. [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 09.11.16 20:30

> [external link www.heise.de]

Kalifornien, Nebraska und Oklahoma stimmen für Todesstrafe
> [external link www.n-tv.de]


geschrieben von: cassiel
Datum: 07.04.16 11:58

[external link www.heise.de]

Diese Volksabstimmung ist ein Skandal!
nicht wegen dem Ergebnis oder dass überhaupt abgestimmt wurde.

Der Skandal ist zum einen das undemokratische 30%-Beteiligungsquorum, das nur knapp erreicht wurde. Wie undemokratisch kann sich jeder ausrechn [...]


geschrieben von: cassiel
Datum: 08.12.15 21:18


geschrieben von: cassiel
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